Im Rahmen des Seminars “Zwischen Abschreckung und Rüstungskontrolle: Westliche Politik in Zeiten der Ukraine-Krise” haben sich über 20 Teilnehmer vom 11.-13. Dezember 2015 in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach eingefunden, um sich mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen bei der Kontrolle von Waffensystemen auf den neuesten Stand bringen zu lassen. Die Planung und Organisation des Seminars erfolgte auf Basis eines früheren Beschlusses des AK Demokratie zur Durchführung eines Seminars zu aktuellen rüstungspolitischen Fragen.

Den Anfang machte Elke Hoff, die in ihrer Eigenschaft als ehemalige sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in die Thematik eingeführt hat. Mit Blick auf die grundsätzliche Frage der Wehrhaftigkeit von Demokratien setzte sich Frau Hoff in ihrem Vortrag mit der Ausstattung der Bundeswehr auseinander. Dabei wies sie auf eine Reihe von Mängeln hin, die eine bessere finanzielle und materielle Unterstützung der Streitkräfte erfordern. Dr. Bernhard Moltmann von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung knüpfte an die Diskussion der Rolle Deutschlands bei rüstungspolitischen Fragen an und führte die Teilnehmer in die Einzelheiten der Regelung von deutschen Rüstungskontrollexporten ein.

Anschließend kamen aktuelle Herausforderungen im Bereich nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung zur Sprache. Der Gründer der Association of Swiss Lawyers for Nuclear Disarmament, Dr. Daniel Rietiker, gab zunächst einen Überblick über die internationalen Abkommen zur Kontrolle von Nuklearwaffen. Dr. Jonas Schneider, momentan am Center for Security Studies der ETH Zürich, vervollständigte die Diskussion mit einem Vortrag über die technischen und politischen Risiken, die mit der Verbreitung von nuklearer Technologie einhergehen. Ein Kernproblem besteht demnach darin, dass Nukleartechnologie sowohl friedlich als auch für militärische Zwecke genutzt werden kann. Es ist deshalb äußerst schwierig, die internationale Zusammenarbeit zur Förderung der zivilen Nutzung von Nuklearenergie zu wahren und gleichzeitig nukleare Proliferation zu verhindern.

Ein finaler Block über aktuelle (rüstungskontroll-)politische Herausforderungen im Kontext des Ukraine-Krieges rundete das Seminar ab. Dr. Ulrich Kühn vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg referierte zunächst über den momentanen Stand der westlich-russischen Beziehungen. Dabei wies er auf eine Reihe von Versäumnissen auf westlicher, vor allem auf amerikanischer, wie auch auf russischer Seite hin, die ein Klima des Misstrauens geschaffen haben. Wolf Poulet, der Gründer von International Governance Consulting, hielt schließlich ein Referat über die aktuelle Lage in der Ukraine und führte die Teilnehmer nicht zuletzt in das russische Kalkül ein. Ein Roundtable zum Thema Politikberatung, an dem Dr. Ulrich Kühn, Dr. Daniel Rietiker und Wolf Poulet teilnahmen, kam mit Blick auf die Offenheit der deutschen Entscheidungsträger für Ratschläge von Experten zudem zu enüchternden Ergebnissen. Als Hauptprobleme wurden u.a. die festgefahrenen bürokratischen Strukturen und die ständigen Personalwechsel – nicht zuletzt im Außenministerium – ausgemacht.

Dienstag, 02 Februar 2016 09:59

Separatismus und Regionalismus: Eine Gefahr für Europa?

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Der Ruf nach Selbstbestimmung wird in vielen Regionen Europas immer lauter. Im Jahr 2014 fanden die Referenden über die Unabhängigkeit in Schottland, Katalonien und der Ostukraine statt. Während Großbritannien die Volksabstimmung zugelassen hatte, erklärten Spanien und die Ukraine die Unabhängig-keitsreferenden für Verfassungswidrig. Muss den Bürgern eines demokratischen Staates das Selbstbestimmungsrecht eingeräumt werden? Dient das Selbstbestimmungsrecht als Katalysator für Separatismus? Oder befeuert die Verletzung dieses bürgerlichen Rechts selbst separatistische Bewegungen? Was ist der beste Weg, Fragen der staatlichen Zugehörigkeit friedlich zu lösen? Diese und viele andere Fragen werden in diesem Seminar diskutiert und analysiert. Angesichts des deutschen Vorsitzes in der OSZE im Jahr 2016, wird auch die Rolle dieser Organisation bei der Beilegung von Sezessionskonflikten in Europa thematisiert.

Freitag, 29 Januar 2016 10:26

Bericht Strukturtreffen 2015

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Vom 16. bis 18. Oktober traf sich der AK-Demokratie zu seinem diesjährigen Strukturtreffen. Den Schauplatz für unsere Zusammenkunft bot die Heimat von Elbphilharmonie und Franzbrötchen, das schöne Hamburg.Die Hansestadt an der Elbe machte ihrem Ruf alle Ehre und empfing uns mit grauer Wolkendecke und Sprühregen. Doch davon ließen wir uns nicht beirren und verbrachten drei wunderbare Tage im Hohen Norden. Ausgestattet mit Regenschirm und einem vielversprechenden Programm, dass sowohl die politischen Aspekte unseres Treffens als auch kulturelle Highlights nicht zu kurz kommen ließ.Erste Anlaufstelle am Freitagmittag war das Foyer der ZEIT-Redaktion mitten im Zentrum. Langsam aber sicher trafen die Teilnehmer ein, die keine Mühe scheuten und zum Teil beachtliche Anreisestrecken hinter sich gebracht hatten.Bei Kaffee und Tee erhielten wir eine Einführung in die Geschichte, die Arbeitsweise und die Philosophie der ZEIT als eine der bedeutendsten Wochenzeitungen überhaupt in Deutschland.

Samstag, 05 September 2015 10:38

Strukturtreffen 2015

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Das Strukturtreffen des AKD wird in diesem Jahr am Wochenende vom 16. bis zum 18. Oktober in der Heimat von Elbphilharmonie und dem einzigen Gründungsverein der Bundesliga der noch niemals abgestiegen ist, Hamburg, stattfinden. Während der Tagung werden neue Seminarideen vorgestellt und Projekte vorangetrieben, Raum für allgemeine Kritik und Anregungen ist vorhanden , Koordinatoren werden gewählt und das kommende Strukturtreffen geplant. Vor Ort wollen wir die ZEIT-Redaktion besuchen um uns einen Eindruck über die Arbeitsweise eines modernen Medienunternehmens zu verschaffen. Im Anschluss steht Ein Besuch der Hamburger Bürgerschaft sowie eines waschechten (Kriegs)-Uboot auf dem Programm. Der Teilnahmebeitrag beträgt 30 €. Die Anmeldung erfolgt mittels formloser Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! und ist ab Donnerstag, 10.10.2015 möglich. Die Vergabe der Plätze erfolgt in Reihenfolge des Maileingangs. Der Teilnahmebeitrag ist nach Erfolgen der Anmeldung zu leisten. Wir freuen uns auf euch!

Der Arbeitskreis veranstaltet sein nächstes Seminar vom 11. bis zum 13. Dezember. Zum ersten Mal stehen rüstungspolitische Debatten im Zentrum der Diskussion.
Im Zuge der aktuellen Krise in der Ukraine ist – vor allem in den USA – zuletzt intensiv darüber diskutiert worden, die ukrainischen Streitkräfte in ihrem Kampf gegen pro-russische Separatisten auch mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Gleichzeitig haben die USA ihren Wunsch nach einer weiteren gemeinsamen Reduzierung der nuklearen Sprengköpfe gegenüber Russland bekräftigt. Die Mixtur konfrontativer und kooperativer Signale symbolisiert das westliche Dilemma. Einerseits möchte man Russland Einhalt gebieten und andererseits bestimmte Waffensysteme weiterhin gemeinsam kontrollieren bzw. abbauen. Dieses Seminar setzt sich mit den Herausforderungen auseinander, die mit diesem Dilemma einhergehen. So analysiert das Seminar beispielsweise die Stabilität der aktuellen Rüstungs- und Abrüstungsvereinbarungen. Ferner wird aus deutscher Sicht etwa die Frage nach der passenden Ausstattung der Bundeswehr und der Rolle deutscher Rüstungsexporte gestellt. Schließlich werden der aktuelle Konflikt in der Ukraine sowie verschiedene Ansätze zu dessen Lösung beleuchtet.

Uber Ihr kommen freuen wir uns herzlich!

Montag, 13 April 2015 11:53

Einführungsveranstaltung 2015 I in Potsdam

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Auch auf dieser Einführungsveranstaltung vom 10.-12. April auf Potsdam-Hermannswerder war der Arbeitskreis Demokratie wieder mit von der Partie und begrüßt die Neustipendiaten und konnte verschiedene Stipendiaten für ein Engagement beim AKD begeistern. Dazu wurden die letzten EV's sehr genau evaluiert, vergangene Kritik und Lob natürlich berücksichtigt, die inhaltliche Komponente der zur Verfügung gestellten Kommunikationsmittel angepasst, die Gestaltung verbessert und quantitativ ausgebaut. Mit neuen Informationsflyern und einer neuen Präsentation konnte der Arbeitskreis während dem vergangenem Wochenende erfolgreich während dem Running Dinner und auf dem Markt der Möglichkeiten präsentiert werden.

Der Arbeitskreis befindet sich gerade in der Planungsphase für das nächste Seminar das am Wochenende vom 11.-13. Dezember in der zweiten Jahreshälfte in der Theodor-Heuss-Akademie stattfinden wird.
Diese Veranstaltung wird sich mit der (Un)Verantwortlichkeit deutscher Rüstungsexporte genauso wie mit der materiellen und finanziellen Versorgungssituation der Bundeswehr, insbesondere unter Berücksichtigung der jüngsten sicherheitspolitischen Unwägbarkeiten bei denen der neue Stellenwert einer hybriden Kriegsführung zur Durchsetzung einer politischen Agende bewusst wird, auseinandersetzen. Am Fallbeispiel der Ukraine soll die Dynamik des nuklearen Abschreckungspotentials erörtert und mit internationalen Bemühungen auf den Spielfeldern der Diplomatie und der Rüstungskontrolle in Beziehung gesetzt werden. Das endgültige Programm wird hier im Laufe der nächsten Tage zur Verfügung gestellt werden.
Wir freuen uns auf Ihr/euer Kommen!

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